Kirchenpingarten, 15. Juli 2019

Sitzung des Gemeinderates Kirchenpingarten

Bauantrag Fl.Nr. 663, Gemarkung Tressau; Neubau einer Holzlege und einer Schall- und Sichtschutzwand

Bebauungsplan "Stockäcker" im Bereich der Fl. Nrn. 1/1, 3, 64, 66 und 67 Gemarkung Kirchenpingarten; Aufstellungsbeschluss

Beschluss:
Der Gemeinderat Kirchenpingarten beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Stockäcker“ im Bereich der Fl. Nrn. 1 Teilfläche, 1/1, 3 Teilfläche, 64, 66, 67, 76 und 77 Teilfläche, alle Gemarkung Kirchenpingarten. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren einzuleiten.

Kindertageseinrichtung Kirchenpingarten - Anpassungen

Beschluss:
Die Gebühren werden, wie in der Sitzung vom 03.06.2019 beschlossen, beibehalten.

Öffnungszeiten/Kernzeiten:
Die Öffnungszeit ab 01.09.2019 wird abschließend wie folgt festgelegt:
• Montag bis Donnerstag 6.45 Uhr bis 15.30 Uhr
• Freitag    6.45 Uhr bis 14.00 Uhr
• Kernzeit von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr. Die Hol- und Bringzeiten sind gesondert zu buchen. Die Kernzeit ist verbindlich für Kinder ab Vollendung des 3. Lebensjahres, d.h. Buchung früh mind. ab 8.15 Uhr bzw. bis 12.15 Uhr.

Mittagessen:
• Ab 01.09.2019 wird ein Mittagessen angeboten. Bezogen wird das Mittagessen vom Gärtlein, Creußen. Die Kosten werden direkt an die Eltern weiterverrechnet. Bei Teilnahme des Kindes am Mittagessen ist die Buchungszeit zeitlich anzupassen.

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Kirchenpingarten (Kindertageseinrichtungssatzung) - Satzungsbeschluss

Beschluss:
Vorliegender Entwurf der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Kirchenpingarten (Kindertageseinrichtungssatzung) wird als Satzung beschlossen. Er ist Bestandteil des Beschlusses. Der Entwurf der Satzung war Gegenstand der Beratung und wird dem Beschlussbuch beigeheftet.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchenpingarten; Satzungsbeschluss

Beschluss:
Vorliegender Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchenpingarten wird als Satzung erlassen. Er ist Bestandteil des Beschlusses. Der Entwurf der Satzung war Gegenstand der Beratung und wird dem Beschlussbuch beigeheftet.

Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung am 03.06.2019
Es werden folgende Tagesordnungspunkte freigegeben:
• Durch die Firma Reich Tank wird ein Salzsilo mit 50 m³ Inhalt für 22.269,31 € geliefert.
• Bei der Kommunalwahl 2020 wird es nur noch einen Wahlbezirk und einen Briefwahlbezirk geben.

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